Iro Kaese, den 30.08.2012 (Letztes Update: 30.08.2012)

Motorola und Apple sind sich einig

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Das sich die Hersteller anscheinend in den andauernden Patentstreitigkeiten auch gütlich einigen können, zeigt die Einigung zwischen Motorola und Apple. Erst kürzlich musste sich Samsung gegenüber Apple geschlagen geben. Das Verfahren mit Motorola ist allerdings noch nicht beendet. Apple hat lediglich Dokumente eingereicht, in denen man sich gütlich geeinigt hat. Grund für die Patentstreitigkeiten sind Lizenzierungen für Mobilfunk-Technologien.

Ob nun aber die Patentstreitigkeiten vollends beendet werden, das steht noch in Frage und konnte zum jetzigen Zeitpunkt nicht geklärt werden. Jedoch scheint ein Großteil friedlich gelöst worden zu sein. Motorola entwickelte Technologien zu den FRAND-Richtlinien und ließ diese lizenzieren. Problematisch daran ist, dass diese Technologien für viele Standards benötigt werden und Apple hatte diese genutzt. Man einigte sich somit anscheinend darauf für diese Lizenzierung zu zahlen und für die rückwirkende Nutzung ebenso aufzukommen.

Wie es bei fast allen Patentstreitigkeiten so ist, versucht Hersteller A die Produkte des Herstellers B zu verbieten bzw. den Verkauf. In dem Streit zwischen Apple und Motorola ging es somit auch um ein Verkaufsverbot für das iPhone. Diese Streitigkeit steht jedoch noch aus. Man darf somit auf das Ende dieser Streitigkeit gespannt sein und ob es tatsächlich zu einem Verkaufsverbot kommen wird.

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