Otto Normal, den 23.11.2012 (Letztes Update: 23.11.2012)

Justitia und die Dollars – Apple/HTC vs. Samsung

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Die Meldung, dass Apple und HTC ihre Patenkstreitigkeiten beigelegt hatten, kam vor einigen Tagen recht überraschend. Der Hauptkonkurrent Samsung legte einen direkten Einspruch ein und konnte einen richterlichen Beschluss zur Abkommenseinsicht erwirken. Samsung sieht in den Patentvereinbarungen zwischen Apple und HTC einen Einfluss auf die eigenen andauernden Streitigkeiten mit dem Unternehmen aus Cupertino und hat deshalb Klage eingereicht.

Komplette Akteneinsicht gefordert

Die Offenlegung des Lizenzabkommens zwischen Apple und HTC solle nur für die Anwälte von Samsung gelten und nicht für Mitarbeiter von Samsung. Das taiwanesische Unternehmen wollte daraufhin die finanziellen Passagen schwärzen lassen, dies untersagten kalifornische Richter und verfügten eine komplette Offenlegung der auf zehn Jahre beschlossenen Lizenzen.

Samsung sieht einen direkten Bezug und Einfluss zu den zwei andauernden Verfahren im kalifornischen Bundesstaat. Eines davon erreichte mit dem Beschluss zur Schadensersatzzahlung von über einer Milliarde Dollar den bisherigen Höhepunkt, dieses Urteil war im August 2012 in Kraft getreten. Samsung hatte daraufhin Einspruch eingelegt und sieht sich mit der aktuellen HTC Vereinbarung rechtlich gestärkt. Zusätzlich will Samsung Einspruch auf Befangenheit eines Geschworenen erwirken lassen.

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