Otto Normal, den 21.12.2012 (Letztes Update: 21.12.2012)

US Gericht lehnt Apple Antrag gegen Samsung ab

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Das zähe Ringen um Patente und Verstöße zwischen Apple und Samsung wird dieses Jahr sicher kein Ende finden. Im Gegenteil: Apple hält weiter an einem Verkaufsverbot für Samsung Smartphones fest, obwohl ein zuständiges Gericht erst jetzt wieder diesem Antrag abgelehnt hatte.

Es geht um den Prozess in welchem Apple von Samsung ein Milliardenbußgeld erwirkt hatte aber gleichzeitig der gewünschte Schiedsspruch zum Verkaufsstopp von Samsung Geräten abgelehnt wurde. Die Milliardenstrafe konnte Samsung leicht verkraften und durfte ungehindert die in der Klage genannten Smartphone-Modelle weiter verkaufen, außerdem erwirkte die Entscheidung des Gerichts nicht den erhofften Erfolg in Bezug auf das Verbot zukünftiger Neuerscheinungen der Süd-Koreaner.

Die für den Nord-Distrikt von Kalifornien zuständige Richterin Lucy H. Koh hatte erst diese Woche einen erneuten Antrag von Apple abgelehnt. Die eingereichten Argumente würden für ein Verkaufsverbot nicht ausreichen – es fehle an Beweisen, das Samsung Verkaufserfolge aufgrund von Patentverletzungen erziele, Nachteile für das Unternehmen aus Cupertino wären auch auf dieser Grundlage nicht nachvollziehbar.

Einem Antrag von Samsung widersprach die Richterin ebenfalls. Das Unternehmen wollte einen Einspruch gegen die verhängte Milliardenstrafe erwirken und Schadensersatz bewirken.

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