Iro Kaese, den 17.01.2013 (Letztes Update: 17.01.2013)

Rubel Railroad – Russische Bahn verklagt Apple

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Patentverletzungen sind für Unternehmen so etwas wie unerlaubte oder aggressive Grenzüberschreitungen. Gegenmaßnahmen erfolgen in der Regel durch Anwälte, Abmahnungen und gerichtliche Klagen. Meist fühlt sich Apple in der Rolle des Bestohlenen, doch ab und an wechseln diese Rollen auch und Apple muss sich gegen Klagen anderer zur Wehr setzen. Aktuell besteht die russische Bahn auf Schadensersatz wegen der Verletzung von Markenrechten.

Am 14. Januar 2013 hat die als Kläger auftretende russische Bahn ein entsprechendes Schreiben beim zuständigen Gericht eingereicht. Es geht darum, dass Angebote Dritter aus dem App Store ein eingetragenes Zeichen der Landesbahn in deren Apps integriert hatten, es handelt sich um das Logo der Eisenbahngesellschaft. Die Höhe der Schadensersatzklage beziffert sich dabei auf umgerechnet 50 Tausend Euro. Innerhalb der letzten Tage gab es keine Stellungnahme von Apple zu dieser Klage.

Die Angebote im App Store stehen unter den rechtlichen Formulierungen von Apple, das gilt auch für Marken oder wie in diesem Fall für die Bildrechte des Inhabers. Urheberrechte sind anders als Nutzungsrechte nicht übertragbar und bleiben grundsätzlich im rechtlichen Besitz des Erstellers.

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