Iro Kaese, den 30.01.2013 (Letztes Update: 30.01.2013)

Apple Stores stehen nun unter Designschutz

Jeder der Apple kennt, weiß der Apple einige Patente & Schutzrechte im Keller hat – die einen Sinnvoll – die anderen eher weniger. Aber nun hat das amerikanische Unternehmen sich die Gestaltung der eigenen Geschäfte (Apple Store) teilweise sichern lassen. Apple erhielt von dem entsprechenden Amt für die Gestaltung der Geschäftsräume eine Trademark zugesprochen, welche das komplette Design-Konzept der Apple Stores schützt. Genauer gesagt, hat das US-Patent- und -Markenamt schon in der letzten Woche, den Antrag von Apple für diese Trademark bewilligt.

Dieser Trademark Schutz umfasst unter anderem die „klare Glasfront mit einer Panel-Fassade“ und die typische, lang gezogene Anordnung von rechteckigen Tischen mit Stühlen vor Videobildschirmen an der hinteren Wand. Doch das war es noch lange nicht, unter anderem ließ sich Apple auch die in die Oberflächen von Wänden und Decken eingelassenen Leuchtmittel schützen. Nach Angaben von dem entsprechenden Amt, wurden noch weitere kleine Dinge geschützt, genauer ausgeführt wurden diese aber nicht – vermutlich würde das den Rahmen sprengen.

Bei diesem Trademark Schutz handelt es sich aber nicht um ein sogenanntes Patent, genauer definiert ist hier der Marken rechtlichen Schutz, der im Geschäftswesen als Handelsmarke oder auch Trademark bezeichnet wird. Wie aber auch bei den Patenten kann Apple durch diesen Schutz gegen andere Unternehmen vorgehen, welche das Ladengeschäft ähnlich gestalten. Dieses Dient zum Schutz, dass ein anderes Geschäft nicht mit einem Apple Store verwechselt wird.

Applestore
(Bild aus dem Markenschutz Antrag von Apple)
Apple besitzt unteranderem auch schon seit längerem Schutzrechte für eine Reihe weiterer Teile seiner Stores, wie zum Beispiel auch die teilweise verwendeten Treppen aus Glas. Doch die Beantragung dieses Markenschutzes war ein langer und schwerer Weg für das Unternehmen aus Cupertino, denn das US-Patent- und –Markenamt gewährte den Schutz auf das Store-Design erst nach dem 3. Antrag. Zwei frühere Versuche diesen Schutz zu bekommen, wurde von dem Amt abgelehnt. Auf diese Absagen reagierte Apple mit der Vorlage eines umfangreichen Papiers, welches neben einer genauen Beschreibung der Apple-Stores auch Kundenumfragen und Fotos enthält.

Die Behörde gab bekannt, dass die letztere Prüfung etwas in die Länge gezogen wurde, unter anderem auch da Microsoft eine Verlängerung der Prüfdauer beantragt hatte. Microsoft wollte sich damit die Chance auf einen Einspruch gegen diese Trademark sichern. Doch Microsoft hat letztlich keinen Einspruch gegen den Antrag von Apple eingeleitet. Vermutlich überlegte Microsoft einen Einspruch zu erheben, da die Einzelhandelsgeschäfte in den USA von Microsoft denen von Apple teilweise sehr ähneln. Ob und in wie fern Apple diese Trademark nun gegen Microsoft einsetzen wird und kann ist aber bislang noch nicht bekannt.

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