Siri-Patentstreit kostet Apple 21,88 Millionen Euro

Siri
Siri Sprach-Assistent

Apple hat sich in einem langwierigen Patentstreit um den Sprachassistenten Siri mit der Firma Dynamic Advances (DA) geeinigt. Dies teilte das Unternehmen mit. Offenbar zahlt Apple 24,9 Millionen US-Dollar (ca. 21,88 Millionen Euro) Entschädigung.

Einigung erzielt

Die Marathon Patent Group (MPG), die die Patente von DA kontrolliert, hat mit Apple eine Vereinbarung getroffen. Das Unternehmen erhält sofort 5 Millionen US-Dollar, sobald es die Patentklage am Nördlichen Bezirksgericht von New York zurückzieht. Weitere 19,9 Millionen US-Dollar zahlt Apple MPG, wenn es diverse Kriterien erfüllt werden, die jedoch nicht bekannt sind. Außerdem erhält Apple eine Patentlizenz und das Versprechen, die nächsten drei Jahre nicht vom Unternehmen verklagt zu werden.

Hochschule bekommt Anteil

Dynamic Advances schlug vor, dass die Hälfte der Bruttoerlöse „wahrscheinlich“ dem Rensselaer Polytechnic Institute (RPI) von New York zukommen werden. Denn das betroffene Patent wurde ursprünglich von einem RPI-Professor entwickelt. DA hatte es jedoch exklusiv lizenziert.

Das RPI hat seinerseits der Einigung zwischen Apple und DA nicht zugestimmt. Diesbezüglich müsse sich DA mit RPI möglicherweise bei einer Schlichtung einig werden. Allerdings würde das die erzielte Lösung mit Apple nicht betreffen.

Der Ursprung der Patentklage gegen Apple liegt im Oktober 2012. Knapp ein Jahr nach der Veröffentlichung von Siri in iOS 5 hat DA gegen den iPhone-Hersteller geklagt.

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Geschrieben am: 19.04.2016
Zuletzt aktualisiert: 19.04.2016
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